Menschenrechte CETA, TTIP & CO

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Am 20.02.2015 wurde der Vortrag vom Vortag bei der Arbeiterwohlfaht in Böblingen gehalten. Bei der anschließenden Diskussion stand das Thema Menschenrechte im Fokus.

Der Referent Jürgen Knirsch legte am 20.02.2015 noch mehr praktische Beispiele für die Auswirkungen von Freihandelsabkommen dar als bereits am Vortag in Herrenberg.


Anschaulich konnten so nicht nur die Risiken dargelegt werden, sondern auch die geradezu grotesken Versuche von Befürwortern,  die positiven Seiten dieser Handelsabkommen herauszustreichen. Ein recht interessanter Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ("Geheim geht gar nicht") macht deutlich, dass viele diese Sichtweise nicht ohne Weiteres teilen. Der Beitrag befasst sich vor allem mit den Bedenken gegen die  Geheimhaltung bei den Verhandlungen. Auch die  Schiedsgerichtsverfahren sind sehr problematisch, insbesondere in verfassungsrechtlicher Hinsicht. Nicht nur dass diese nicht von Richtern sondern von hoch bezahlten Anwälten geführt und entschieden werden, stehen sie doch laut Studien außerhalb jeglicher verfassungsgemäßer Grundlage sowohl auf bundesdeutscher als auch europäischer Ebene. Dennoch seien Klagen auf Grundlage des Grundgesetzes auf deutscher Ebene oder auf Grundlage der Verträge von Lissabon auf europäischer im Augenblick erher kontraprodutiv, solange noch ein juristscher Akt, also eine Ratifizierug vorliege, da sie spätere Klagen erschweren können.

Bei der anschließenden Diskussion ging es es vor allem um die Auswirkungen auf die Gesellschaft. Insbesondere die Folgen für Arbeitnehmer wurden heiss diskutiert. Im Gegensatz zur Diskussion in Herrenberg am Vortag, bei der zahlreiche Fragen zum Vortrag im Vordergrund standen, war der Abend vor allem von - auch parteipolitischen - Beiträgen aus dem Publikum und von Aufrufen zum Handeln geprägt.

Beteiligen Sie sich daher an unseren Aktionen, zum Beispiel an der  Unterschriftenaktion gegen CETA und TTIP.

Näheres finden Sie in untenstehender Fassung des Vortrages im PDF Format unter "Publikationen".

© Christian Weber, Greenpeace Gruppe Sindelfingen - Böblingen

Publikationen

Weiterführende Links

FAZ: Geheim geht gar nicht
Der Vortrag am 19.02.2015

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