TTIP-Dokumente veröffentlicht!

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TTIPLeaks

Der TAGESSCHAU war diese Meldung am 1. und 2. Mai jeweils eine längere Reportage an erster Stelle wert, die NEW YORK TIMES vergleicht die Veröffentlichung mit den Panama-Papers: Greenpeace veröffentlicht Geheimdokumente zum Freihandelsabkommen von EU und USA!

Fast 250 Seiten zeigen den Verhandlungsstand zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA vor der letzten Verhandlungsrunde, die vom 25. bis 29. April stattgefunden hat. Erstmals sind hier auch die US-amerikanischen Positionen dokumentiert. Und das Ergebnis?

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG (2. Mai) schreibt, dass "Diese Papiere zeigen, dass die Befürchtungen der Gegner nicht aus der Luft gegriffen sind. Mehr noch: Sie zeigen, dass die Realität der Verhandlungen die dunklen Ahnungen noch übertrifft" und "...gewaltig ist offenbar auch das Nichtwissen von Spitzenpolitikern, die öffentlich über das Abkommen reden und es wortreich verteidigen. Entweder sie kennen den Verhandlungsstand nicht (wie er sich aus den veröffentlichten Papieren ergibt) oder sie lassen die Öffentlichkeit darüber bewusst im Unklaren"!

DIE ZEIT widmet dem Thema am 4.Mai die halbe Titelseite: "Nun hat Greenpeace einen geheimen TTIP-Vertragsentwurf enthüllt, der alle dunklen Ahnungen übertrifft...Nun ist klar: Die USA üben mehr Druck auf die Europäer aus als bisher erkannt. Sie wollen den Verbraucherschutz in der EU lockern; die Europäer sollen mehr Gen-Food und Hormonfleisch kaufen; die europäischen Grenzwerte für Pestizide in der Landwirtschaft sollen weniger streng sein...Wer TTIP retten will, sollte die Verhandlungen jetzt stoppen - und von vorn beginnen"!

Dem ist wenig hinzuzufügen; wieder einmal lagen Umweltverbände und andere NGO´s richtig mit ihrer Kritik - wie bei dem Widerstand gegen die Atomenergie, beim Warnen vor Klimaveränderungen, dem Leerfischen der Weltmeere, der Einschätzung fossiler Energien und und und...

Am 14. Mai haben wir auf dem Marktplatz in Sindelfingen einen "TTIP-Leseraum" eingerichtet; interessierte Bürger konnten hier die Originaldokumente, Erläuterungen dazu, Presseartikel zu TTIP-Leaks und Infoflyer einsehen bzw. mitnehmen. Außerdem sammelten wir Unterschriften für eine Aufforderung an die Bundesregierung TTIP zu stoppen und die Intransparenz zugunsten demokratischer Offenheit und Ehrlichkeit zu beenden. Die Infoaktion war ein großer Erfolg - schon beim Aufbau der Materialien wollten Menschen unterschreiben, zeitweise bildete sich sogar eine kleine Warteschlange vor den Listen. Die meisten Bürger waren empört wie Verhandlungen mit brisantem Inhalt an der Bevölkerung vorbei betrieben und entschieden werden. Zum Schluss gingen uns die Unterschriftenlisten aus und aus den ursprünglich geplanten zwei Stunden waren vier geworden. Für all diejenigen, die nicht zum Unterschreiben kamen, ist die Petition unten angehängt.

Angehängt sind auch Greenpeace-Datenblätter zu TTIP im Allgemeinen und spezielle TTIP-Themen, die kurz das Wesentliche zusammenfassen. Beigefügt ist auch ein Link zu den veröffentlichen Verhandlungspapieren - diese sind allerdings für nicht-Wirtschaftswissenschaftler oder -Juristen nur schwer verständlich und nur eingeschränkt in ihrer Aussage zu beurteilen. Deshalb hat Greenpeace das Material vor der Veröffentlichung auch zusätzlich einem Rechercheverbund von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung zur Verfügung gestellt.

Gerne können Sie sich auch an uns wenden um weitere Informationen zu erhalten oder auch um mitzuarbeiten diese in die Bevölkerung zu tragen!

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